Städtische Mobilitätspläne und ihre rechtliche Bedeutung
Verkehrsentwicklungspläne oder Sustainable Urban Mobility Plans werden in vielen europäischen Städten angefertigt und meist von den entsprechenden Gremien verabschiedet. So z. B. auch in Bremen. Sie sollen die verschiedenen Mobilitätsinteressen und Ansprüche von Menschen, die zu Fuß gehen, das Rad oder das Auto benutzen, vereinbaren und gleichzeitig zu einer nachhaltigen Mobilität beitragen. Aber welche rechtliche Bedeutung kommt ihnen eigentlich zu? Sind sie verbindlich? Und wie unterscheiden sich die Rechtssysteme in Deutschland und Spanien in dieser Hinsicht? Diesen Fragen ist Carlos-Vincent Barduhn in seiner Dissertation nachgegangen, die nun mit Hilfe der Stiftung, die ihn mit 1.500 Euro unterstützt, veröffentlilcht werden.
Antragsteller
Vincent-Carlos Barduhn
Doktorand der Rechtswissenschaften und
Wissenschaftlicher Mitarbeiter im Fachbereich 06
an der Universität Bremen
Projektbeschreibung
Bei den SUMPs handelt es sich um ein Planungsinstrument für die vielfältigen Aufgabenstellungen und Herausforderungen einer nachhaltigen, strategischen und integrierten Verkehrs- und Mobilitätsplanung auf kommunaler Ebene. SUMPs dienen der Reduktion der verkehrlicher Umweltbelastungen im Straßenverkehr. Sie sollen aber nicht nur einen Ausgleich der verschiedenen Nutzungsansprüche ermöglichen, sondern z. B. auch zu einer Verbesserung der Luftqualität, einer Reduzierung der Lärmbelastung oder einem verbesserten Klimaschutz dienen.
In der Regel arbeiten Ingenieure und Stadtplaner:innen bei der Erstellung dieser Pläne federführend mit. Rechtswissenschaftlich werden sie eher seltener betrachtet, aber genau dies interessierte Vincent-Carlos Barduhn.
Er verglich die Situation in Deutschland und Spanien. Das Ergebnis seiner Forschungen ist eindeutig: De spanische Rechtsordnung ist in normativer Hinsicht gegenüber der deutschen Rechtsordnung deutlich fortgeschrittener. Deutschland kann unter rechtlichen Gesichtspunkten in mehrerlei Hinsicht von Spanien lernen, um die SUMPs hierzulande effektiver und effizienter auszugestalten.
Gerade solche praxisnahen Erkenntnisse sind wichtig und sollten nicht auf den Regalen von Universitätsbibiotheken verbleiben, sondern der Allgemeinheit zugänglich gemacht werden. Dies geschieht nun durch die Veröffentlichung der Dissertation.